Letzte Aktualisierung: 5. Juli 2024

§ 1 – Präambel

Die vorliegenden AGB für die App und die Datenschutzbestimmungen bilden den gesamten, auf alle Aktionen anwendbaren Vertragsrahmen. Etwaige vorgängige Mitteilungen werden durch diesen Vertragsrahmen aufgehoben und ersetzt.

Jede der nachstehenden Bestimmungen sollte gut durchgelesen, verstanden und akzeptiert werden. Dies ist wichtig, weil der Vertragsrahmen, sowie insbesondere die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen, auf jede auf der App getätigte Aktion anwendbar ist. Durch die Registrierung auf dieser App akzeptieren Sie an die vorliegenden Bedingungen gebunden zu sein.

Die vorliegende Präambel bildet einen integrierenden Bestandteil der AGB.

Die von uns im Rahmen einer Registrierung und der Nutzung der App vorgenommene Sammlung und Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt gemäss den Datenschutzbestimmungen, auf welche wir vorliegend verweisen.

§ 2 – Definitionen

In den vorliegenden AGB bedeuten die nachfolgenden Begriffe:

AGB: Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Wir: Misic Innovations (SmartMove), deren Adresse und Telefonnummer in § 4 der vorliegenden AGB aufgeführt sind, auch bezeichnet durch den Begriff «Unsere», «Unser», etc.

Vertragsparteien: Die Parteien, die sich zur Einhaltung der vorliegenden AGB verpflichten, das heisst Sie und die Misic Innovations (SmartMove (Wir)).

App: Die Applikation «SmartMove», die beim App Store, Google Store oder vergleichbaren Anbietern heruntergeladen werden kann.

Dauerhafter Datenträger: Jedes Instrument, das dem Konsumenten oder Geschäftskunden die Speicherung von an ihn persönlich adressierten Informationen ermöglicht, um während einer auf den Zweck der Daten angepassten Zeitraum darauf zurückzugreifen und welche die identische Wiedergabe der gespeicherten Informationen ermöglicht.

Sie: Jene Person, die auf die App zugreift und sie nutzt.

§ 3 – Anwendungsbereich

Wir stellen die mobile Anwendung „SmartMove“ zur Verfügung, die zur Erleichterung der Organisation von Umzügen und den dafür notwendigen Einkäufen dient. Zudem bietet die App In-App-Käufe an, um zusätzliche Funktionen freizuschalten und somit die App vollumfänglicher zu nutzen.

Die vorliegenden AGB definieren die jeweiligen Verpflichtungen der Vertragsparteien zur Nutzung der App SmartMove.

Die vorliegenden AGB regeln nur Registrierungen und Nutzungen, für Endnutzer in der Schweiz, Deutschland, Österreich, Frankreich und Italien.

§ 4 – Nutzungsanforderungen

Sie erklären hiermit handlungsfähig und am Tag der Registrierung mindestens 18 Jahre alt zu sein oder die Einverständnis Ihrer gesetzlichen Vertreter zu besitzen hinsichtlich der Registrierung. Im Rahmen der vorliegenden AGB handeln Sie für private Zwecke, unter Ausschluss von sämtlichen Berufs- oder Handelszwecken.

Sie verpflichten sich Informationen nach den vorliegenden AGB zu liefern, die exakt, präzis und aktualisiert sind.

Sie sind Inhaber eines App-Store Kontos, mit dem die Bezahlung erfolgt oder Sie bestätigen über eine rechtmässige Berechtigung des Inhabers zu verfügen.

Der Benutzername und das Kennwort, die den Zugang zur App ermöglichen, sind vertraulich. Sie verpflichten sich dazu, sie nicht an Dritte weiterzugeben.

Der Funktionsumfang der App kann sich je nach Betriebssystem unterscheiden. Die Funktionen sind im jeweiligen App Store wie z. B. App-Store, Playstore etc. (nachfolgend für alle „App Store“) beschrieben. Die Hardware- und Firmware-Anforderungen zum Betreiben der App auf Endgeräten sind im jeweiligen App Store aufgeführt.

Aktualisierungen von Apps wird SmartMove im gesetzlich erforderlichen Umfang entsprechend bereitstellen. Darüberhinausgehende Aktualisierungen behält sich SmartMove nach eigenem Ermessen vor.

Damit Sie mit Hilfe der App aktuelle Inhalte auf Ihr Gerät laden können, setzt SmartMove eine stabile Internet-Verbindung Ihres Endgeräts voraus.

SmartMove behält sich das Recht vor, eine App jederzeit in einer Ihnen zumutbaren Art und Weise zu ändern, z.B. um diese weiterzuentwickeln und qualitativ zu verbessern. Dies gilt sowohl für technische als auch inhaltliche Weiterentwicklungen.

§ 5 – Angebot und Preis

SmartMove selbst bietet keine Waren an, sondern ist Anbieterin von digitalen Dienstleistungen. Sofern in der App Waren von Drittanbietern ersichtlich sind gelten diese Aufführungen nicht als Vertragsofferten, sondern stellen einen unverbindlichen Onlinekatalog dar. Sämtliche aufgeführten Waren werden in guten Treuen und so getreu wie möglich beschrieben.

§ 6 – In-App-Käufe

Mit Hilfe der App können Sie aktuelle und zusätzliche Inhalte in Form eines In-App-Kaufs erwerben. Durch denn In-App-Kauf wird ein Abonnement abgeschlossen, welches die zusätzlichen Inhalte für 12 Monate freischaltet, der Kaufpreis wird Ihrem Konto belastet. Das Abonnement wird nach Ablauf der 12 Monate automatisch verlängert, sofern vor Ablauf der Abo-Laufzeit keine Kündigung des Abonnements erfolgt.

Die Abrechnung (siehe dazu Ziff. 8 Zahlungsabwicklung) und Verwaltung des Kaufs erfolgen ausschliesslich über Ihr App Store-Konto. Der Vertrag über den (In)App-Kauf kommt zwischen Nutzer und dem jeweiligen App Store Betreiber zustande.

Ein Abonnement kann über die Kontoeinstellungen im App Store vor Ablauf der 12-monatigen Laufzeit beendet werden. Nach Beendigung des Abonnements kann der bereits heruntergeladene und/oder erstellte Inhalt, der während der Laufzeit erstellt wurde, nicht mehr abgerufen werden. Falls der Nutzer das Abonnement wieder abschliessen/erneuern sollte, werden ihm alle heruntergeladenen und/oder erstellten Inhalte wieder zur Verfügung gestellt. Eine Aktualisierung der Inhalte findet nach Beendigung nicht mehr statt, eben so wenig wie der Zugriff auf der letzten heruntergeladenen Version vorangehenden Versionen von Inhalten.

§ 7 – Zahlungsbedingungen

Die Zahlungsabwicklung bei kostenpflichtigen In-App-Käufen findet direkt mit dem Betreiber des App-Stores über das Nutzerkonto statt.

Eine Erstattung von im App Store geleisteten Zahlungen unsererseits ist ausgeschlossen. Es gelten insoweit die Allgemeinen Geschäftsbedingungen/Nutzungsbedingungen der Storeanbieter.

Ein etwaiges Widerrufsrecht ist ausschliesslich bei den Storeanbietern auszuüben. Es gelten insoweit die Allgemeinen Geschäftsbedingungen/Nutzungsbedingungen der Storeanbieter.

Soweit die rechtlichen Bedingungen erfüllt sind, ist der Kunde automatisch in Verzug, wenn er die Zahlung nicht innert einer Frist von 30 Tagen ab jenem Datum ausführt, an dem diese Zahlung fällig ist. Im Verzugsfall sind Sie verpflichtet einen Verzugszins in Höhe von 5% pro Jahr zu bezahlen. Es wird kein Erinnerungs- oder Mahnschreiben versandt. Der Schuldner befindet sich nicht in Verzug, wenn die Zahlung aus einem nicht von ihm zu verantwortendem Grund verspätet ist.

§ 8 – Archivierung des Vertrages und der Inhalte innerhalb der App

Wir speichern den abgeschlossenen Vertrag (Bestätigung der AGB und Datenschutzerklärung) in elektronischer Form.

Sie haben Zugriff auf den archivierten Vertrag (Bestätigung der AGB und Datenschutzerklärung), bei dem Sie eine Vertragspartei gewesen sind, indem Sie unseren Support unter der in § 13 der vorliegenden AGB angegebenen E-Mail-Adresse kontaktieren.

Wir übernehmen keine Gewähr dafür, dass Einträge in der persönlichen Merkliste der App (z. B. Anmerkungen, Lesezeichen etc.) dauerhaft gespeichert werden. Insbesondere nach Updates können diese nicht mehr verfügbar sein.

§ 9 – Haftungsgrenzen

Wir behalten uns die Möglichkeit vor, eine Registrierung abzulehnen, ohne dass wir uns deswegen haftbar machen, insbesondere (nicht abschliessende Aufzählung) im Falle der Mitteilung von ganz offensichtlich fehlerhaften Angaben, bei Nichtzahlung oder der Verweigerung der Autorisierung seitens Ihres Finanzinstituts, etc.

Im Falle der Nichterfüllung haften wir nicht, wenn die Nichterfüllung oder dessen Schlechterfüllung entweder Ihnen, der unvorhersehbaren und unüberwindbaren Handlung eines Dritten oder einem Fall von höherer Gewalt zuzuschreiben ist.

Auf Grund der gegenwärtigen technischen Mittel können wir keine jederzeitige und/oder fehlerfreie Datenkommunikation über das Internet gewährleisten. Dementsprechend lehnen wir jede Haftung für technische und elektronische Fehler ab, die unabhängig von unserem Willen sind.

§ 10 – Gewährleistungen

Wir wenden bei der Auswahl, Pflege und Aktualität der Inhalte der App die gebührende Sorgfalt an.

Wir übernehmen keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Inhalte und deren Auswahl sowie Zusammenstellungen.

Für die jederzeitige Verfügbarkeit der App übernehmen wir keine Haftung insbesondere, wenn dies von Leistungen Dritter (beispielsweise Telekommunikationsanbietern) abhängig ist.

Eine weitergehende Haftung unsererseits wird ausgeschlossen.

§ 11 – Schutzrechte

Wir behalten uns alle Rechte, insbesondere Immaterialgüterrechte, an der App und sämtlichen innerhalb der App bereitgestellten Inhalte vor.

Insbesondere handelt es sich bei den zusammengestellten Inhalten der App um eigens von uns hergestellte Datenbankwerke, speziell um Datenbanken sowie ggf. Sprachwerke. Die zugehörigen Programme sind als Code ebenfalls urheberrechtlich geschützt.

Sie erwerben mit dem Download der App eine zeitlich auf die Dauer der Installation beschränkte, nicht-ausschliessliche und nicht-übertragbare Lizenz zum Herunterladen, Installieren und Verwenden der App auf jedem kompatiblen Endgerät, dessen Eigentümer Sie sind bzw. der Ihrer Kontrolle unterliegt. Das Nutzungsrecht umfasst auch etwaige Aktualisierungen (Upgrades, Patches etc.). Das Nutzungsrecht endet mit Beendigung des Abonnements Insbesondere endet das Nutzungsrecht an Altversionen von Inhalten im Fall von In-App Käufen.

Ihnen ist es nicht gestattet, eine App zu dekompilieren, zurückzuentwickeln, zu disassemblieren, Versuche zur Ableitung des Quellcodes zu unternehmen, den Quellcode zu entschlüsseln, zu verändern oder abgeleitete Werke der App oder deren Inhalte zu erstellen oder in anderer Software wiederzuverwenden. Davon unberührt bleiben die zwingenden gesetzlichen Vorschriften.

Unberührt bleiben die urheberrechtlichen Schrankenbestimmungen.

§ 12 – Schlussbestimmungen

12.1 Änderung der AGB

Wir behalten uns vor, die vorliegenden AGB jederzeit ohne Vorankündigung, entsprechend den Änderungen an der App und den Leistungen, der Entwicklung, der Gesetzgebung oder aus jedem anderen berechtigten Grund zu ändern.

Für den besonderen Fall, in welchem gesetzlichen Änderungen eine Anpassung der App und der Leistungen erforderlich machen, setzen wir alles daran, diese Anpassungen so schnell wie möglich umzusetzen. Während dieses Zeitraumes anerkennen Sie, dass wir nicht für vorübergehende Konformitätsmängel haftbar gemacht werden können. Die neuen AGB werden online geschaltet mit Erwähnung des Datums der Aktualisierung und sind sofort auf Sie anwendbar. Die Version der AGB, die Ihnen entgegengehalten werden kann, steht ständig in der App zur Verfügung. Sie verpflichten sich dazu, sich über diese Änderungen auf dem Laufenden zu halten, indem Sie regelmässig die Seite der Website, in der die AGB enthalten sind, besuchen.

12.2 Teilbarkeit

Wenn eine oder mehrere Klauseln der vorliegenden AGB nach anwendbarem Recht ganz oder teilweise für nichtig, ungültig, illegal oder für unanwendbar erklärt werden sollte, wirkt sich dies nicht auf die Gültigkeit der übrigen Klauseln aus. Die nichtige, ungültige, illegale oder unanwendbare Klausel wird rückwirkend durch eine gültige und anwendbare Klausel ersetzt, deren Wortlaut möglichst nahe an der ursprünglichen Klausel liegt.

12.3 Beweisvereinbarung

Die Vertragsparteien vereinbaren, dass sie den Austausch von für die App notwendigen Informationen, sowie für die Erfüllung der vorliegenden AGB in elektronischer Form vornehmen können. Jede elektronische Mitteilung zwischen den Vertragsparteien hat dieselbe Beweiskraft wie ein Schreiben auf Papierträger. Die Verwendung Ihrer Benutzeridentifizierung erlaubt es uns davon auszugehen, dass es Sie selbst sind.

Eine gedruckte Version der AGB und von jeder in elektronischer Form gelieferten Mitteilung wird in jedem Justiz- oder Verwaltungsverfahren im Zusammenhang mit dieser vertraglichen Beziehung akzeptiert, und zwar in gleicher Weise und unter den- selben Voraussetzungen wie andere Dokumente und Register sowie Handelsunterlagen, die in gedruckter Form geschaffen und aufbewahrt werden.

12.4 Höhere Gewalt

Trotz jeder gegenteiligen Bestimmung, haftet keine der Vertragsparteien für eine verspätete Erfüllung oder für die Nichterfüllung ihrer Verpflichtungen, die auf Ereignisse von höherer Gewalt zurückzuführen ist (wie Streik, Krieg, Erdbeben, Naturkatastrophe jeder Art, direkte oder indirekte Wirkungen von Explosionen, von Brand, von Wärmeabgabe, von Überschwemmung sowie jeder andere Fall von höherer Gewalt).

12.5 Beziehungen

Die Beziehung, die wir mit Ihnen unterhalten, ist jene eines unabhängigen Vertragspartners.

Im Streitfall zwischen Ihnen und anderen Nutzern der App und der Leistungen oder zwischen Ihnen und einem Dritten, sind wir keinesfalls dazu verpflichtet, uns einzubringen. Sie entbinden uns, sowie unsere Administratoren, Angestellten und andere Organe von jeglicher Klage, von jeglichem Schadenersatz jedweder Art, bekannt oder unbekannt, in Bezug auf solche Konflikte, denen bezüglich Sie verpflichtet sein würden.

12.6 Mitteilung und Anzeige

Jede Mitteilung oder Anzeige, die wir an Sie richten, wird als gültig angesehen, sobald sie an die uns von Ihnen angegebene elektronische Adresse adressiert wird, auch wenn diese nicht mehr gültig ist.

12.7 Reklamationen

Für alle Informationen, Fragen oder Reklamationen betreffend der App oder der AGB können Sie uns jederzeit über den Support, der unter der Rubrik «Kontakt» des Artikels 13 aufgeführt ist, kontaktieren.

12.8 Streitbeilegung

Wenden Sie sich im Streitfall vorzugsweise an uns, um eine gütliche Beilegung zu ermöglichen.

Die vertragliche Beziehung zwischen Ihnen und uns nach den vorliegenden AGB unterliegt Schweizer Recht, unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf.

Jede Streitigkeit aus oder in Zusammenhang mit der der Gültigkeit, der Auslegung, der Erfüllung oder der Nichterfüllung, der Unterbrechung oder der Kündigung der vorliegenden AGB, untersteht ausschliesslich dem Schweizer Recht, unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf. Die obige Rechtswahl darf jedoch nicht dazu führen, dass der Konsument den Schutz der zwingenden gesetzlichen Bestimmungen desjenigen Rechts verliert, dass ohne Vereinbarung der Rechtswahl anwendbar gewesen wäre. Die Wahl des anwendbaren Rechts derogiert nicht die zwingenden Bestimmungen des internationalen Rechts im Verhältnis zum Recht des angerufenen Gerichts.

Im Gerichtsfall befassen sich ausschliesslich die an unserem Sitz örtlich und sachlich zuständigen Gerichte.

§ 13 – Rechtliche Hinweise

Rechtsvertreter:

Sladjan Misic

Kontakt:

E-Mail: contact@smartmove-app.com